Wenn die Vergangenheit einfach nicht aufhört – oder: Sind Verbrechen der Kolonialmächte verjährt?

Mau-Mau bezeichnet in Deutschland ein Kartenspiel, in Kenia steht der Name für einen Traum und ein Trauma: Mau-Mau – so nannte man die Kämpfer der kenianischen Unabhängigkeitsbewegung in den 50er Jahren.
Es war einer der längsten und blutigsten Kriege der Entkolonialisierung. Mau-Mau-Kämpfer töteten nicht nur weiße Siedler und Angehörige der britischen Kolonialverwaltung, sondern auch Kenianer, die sich für gewaltfreien Widerstand aussprachen. Die Kolonialmacht pferchte Abertausende von Einheimischen in Internierungslager, wo viele gefoltert und ermordet wurden. Der Mau-Mau-Aufstand wurde Ende der 50er Jahre niedergeschlagen, doch er bereitete den Weg für Kenias Unabhängigkeit 1963.

Schlimme Zeiten, lange vorbei. Ein Fall für die Geschichtsbücher, könnte man meinen, wären da nicht Paulo Muoka Nzili, Wambuga Wa Nyingi und Jane Muthoni Mara. Die drei ehemaligen Lagerhäftlinge haben nach über einem halben Jahrhundert die britische Regierung auf Entschädigung verklagt. Im vergangenen Jahr erklärte ein High Court in London die Klage für zulässig. Vor wenigen Tagen nun beschrieben die drei die erlittene Folter vor Gericht. Paulo Muoka Nzili wurde während der Lagerhaft mit einer Zange kastriert, Wambuga Wa Nyingi halbtot geschlagen, Jane Muthoni Mara war 15, als ihre Bewacher sie unter anderem mit einer kochend heißen Glasflasche vergewaltigte und ihr Der Beklagte, die britische Regierung, bestreitet die Folter nicht, macht aber geltend, die Taten seien verjährt.

Mit dem Abwehrkampf gegen Entschädigungsansprüche hat Deutschland wohl die meiste Erfahrung – ob es nun um die Renten für Überlebende des Holocaust und Zwangsarbeiter geht oder um die Opfer deutscher Kriegsverbrechen in Italien und Griechenland. (Erinnert sei hier nur an den Fall Distomo.)
Die Klage der drei Kenianer eröffnet nun eine brisante und überfällige weitere Runde in der Debatte um Gerechtigkeit, Wiedergutmachung (eigentlich ein schreckliches Wort) und grenzüberschreitende Justiz: Wie halten wir – die Nachfolgegesellschaften und Nachfolgestaaten der Kolonialmächte – es mit den Verbrechen in den ehemaligen Kolonien?

Der westliche Reflex „War-häßlich-ist-aber-verjährt“ funktioniert so nicht mehr. Das zeigt nicht nur der Fall der drei Kenianer. Im September 2011 verurteilte ein Zivilgericht in Den Haag die niederländische Regierung zu Schadensersatzzahlungen an die Angehörigen der Opfer eines Massakers, das niederländische Kolonialtruppen 1947 im indonesischen Rawagede verübt hatten. Sie exekutierten damals über 400 Männer – eine „Strafaktion“ dafür, dass die Dorfbewohner ihnen nicht das Versteck eines Führers der Unabhängigkeitsbewegung verraten wollten.

Auch in diesem Fall machte die Regierung geltend, die Verbrechen seien verjährt. Das Gericht sah das anders. Sieben Witwen von Ermordeten wurde eine einmalige Zahlung von je 20.000 Euro zugesprochen. Da ist der niederländische Staat billig – skandalös billig – davon gekommen. Aber den Opfern ging es nicht um das Geld. Ihr größter Erfolg war die offizielle Entschuldigung der niederländischen Regierung, übermittelt in Rawagede durch den Botschaft des Landes. Diese symbolische Anerkennung von Schuld und Unrecht fordern auch die ehemaligen Lagerhäftlinge aus Kenia.

Der Prozess der indonesischen Frauen ist ein Präzedenzfall, das Verfahren in London könnte einer werden. Sie werden – entgegen den etwas hysterischen Warnungen westlicher Regierungen – keine „Klagewelle“ gegen ehemalige Kolonialmächte auslösen. Die Generation der unmittelbar Betroffenen stirbt aus. Paulo Muoka Nzili ist jetzt 85 Jahre alt, Jane Muthoni Mara ist 73, Wambuga Wa Nyingi 84. Ein vierter Kläger ist bereits verstorben. Sollten sie ihren Prozess gewinnen, könnten vielleicht noch ein paar hundert andere Überlebende des Mau-Mau-Aufstands ähnliche Ansprüche geltend machen.

Aber eines haben die KenianerInnen wie die Indonesierinnen bereits geleistet: sie haben den „Nord-Süd-Konflikt“ in der Menschenrechtsdebatte offen gelegt.
Nicht nur unter afrikanische Staatschefs, auch  Oppositionelle und Intellektuelle in Afrika kritisieren inzwischen die internationale Strafjustiz im allgemeinen und den Internationalen Strafgerichtshof (ICC) im besonderen für ihren „Neo-Kolonialismus“ und „Fundamentalismus der Menschenrechte“. Schließlich beschäftigt sich der ICC bislang ausschließlich mit Fällen in Afrika – und das, so seine Kritiker, mit primär politischen Motiven. Über die Fokussierung des Strafgerichtshofs auf Afrika lässt sich im einzelnen tatsächlich streiten. Aber in Anbetracht der Dimension der Verbrechen in den vergangenen Jahre im Kongo, im Sudan oder in Uganda  ist die Auswahl der Fälle des ICC durchaus gerechtfertigt.

Der Vorwurf des „Neo-Kolonialismus“ trifft jedoch einen anderen wunden Punkt: die Verdrängung der Geschichte. Die moralisch absolute Rechtschaffenheit, mit der Westler zum Beispiel den Prozess gegen einen kongolesischen Kriegsherren kommentieren, klingt anmaßend, wenn man bedenkt, dass die Verbrechen der belgischen Kolonialherren im Kongo ungesühnt geblieben sind. Deutsche Bekenntnisse zur internationalen Strafjustiz wirken wohlfeil, wenn man bedenkt, dass Berlin bis heute das Wort „Entschuldigung“ im Zusammenhang mit dem Völkermord deutscher Kolonialtruppen 1904 an den Herero und Nama im heutigen Namibia meidet. Warum? Aus Angst, mit einem solchen Schuldeingeständnis die Grundlage für Entschädigungsklagen zu schaffen.

Für die anderen Ex-Kolonialmächte gilt das Gleiche: Keine Entschuldigung, keine Entschädigung. Einzige Ausnahmen: der beschriebene niederländische Fall sowie ein „Wiedergutmachungsdeal“ zwischen Libyens Muammar al Gaddafi und Italiens Silvio Berlusconi, der aber nichts mit Gedenken und Versöhnung sondern mit Geschäftsinteressen zu tun hatte.

Bleibt also die Frage: Kann man den viel gepriesenen Kampf gegen Straflosigkeit auf Dauer unter Ausblendung der Geschichte voran treiben? Wohl kaum. Die Politik, so viel steht fest, wird diese Debatte nicht befördern, wohl aber die Justiz. Kriegsverbrechen, Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit verjähren nicht. Soll heißen: die Vergangenheit bleibt Gegenwart – auch nach fünfzig oder hundert Jahren.
Wambuga Wa Nyingi, der neun Jahre im Internierungslager verbrachte, hat vor dem Gericht in London ausgesagt, er würde der Queen gern erzählen, was ihre Landsleute damals in Kenia angerichtet haben. Eine Entschuldigung möchte er. Wenn schon nicht aus dem Munde seiner Majestät, dann von der Regierung in London.

Über andreaboehm61

Ich bin Korrespondentin für den Nahen und Mittleren Osten für die Wochenzeitung "Die Zeit" und lebe in Beirut. Ich schreibe und blogge auch, aber nicht nur, über Krisen und Konflikte. Mich interessieren sichtbare und unsichtbare Routen und Grenzen, der Alltag von Menschen in Krisengebieten, die Krisen in ihrem Alltag und ihre Kunst des Überlebens. I am the correspondent for Middle Eastern Affairs for the German weekly "Die Zeit" based in Beirut, Lebanon. I write and blog about conflicts, crises and upheavals in the region. And about the art of survival, about visible and invisible routes and borders, about the daily life of people in regions of crisis and about the crises in their daily lives.
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