Warum ist Gott so wütend auf Goma? Zur Lage im Ostkongo

Paradies und Hölle zugleich. Okay, mit solchen Metaphern soll man vorsichtig sein. Aber auf Goma, Hauptstadt der Provinz Nord-Kivu, treffen sie zu. Gelegen zwischen dem atemberaubend schönen Kivu-See, dem Virunga-Nationalpark und den Virunga-Vulkanen, immer wieder Kriegsschauplatz, Flüchtlingslager oder Stadt im Belagerungszustand. Manchmal alles gleichzeitig. Derzeit melden die Ticker: Rebellen marschieren auf Goma. Wieder einmal.

Die ewige Misere des Ostkongo zu erklären, ist ungefähr so aufbauend wie Steine klopfen. Wo beginnen? Am Anfang oder am Ende?
Im Zeitraffer (und unter in Inkaufnahme unzulässiger Verkürzungen):
1994 überrollte eine Flüchtlingswelle ruandischer Hutu Nord-und Südkivu und deren Provinzhauptstädte Goma und Bukavu. Unter ihnen befinden sich die Organisatoren des Genozids in Ruanda.
Ihr fortgesetztes Kriegstreiben von kongolesischem Boden aus löst 1996 den Einmarsch Ruandas und den ersten Kongo-Krieg aus.
Worauf der zweite Kongo-Krieg folgte.
Worauf ein Friedensabkommen folgte, das im Osten des Landes nie wirklich griff. Zu lukrativ ist die auf Rohstoffschmuggel basierende Kriegsökonomie, zu eingefleischt das System der ethnischen Patronage, zu tief die Fronten zwischen der Minderheit der kongolesischen Tutsi und anderen Gruppen, zu groß das Interesse Ruandas an einer Einflusssphäre im Ostkongo.
Immer wieder war Goma im Brennpunkt. „Was haben wir getan“, fragte mich einer meiner Übersetzer bei einem Besuch in der Stadt. „Warum ist Gott so wütend auf uns?“

Über Jahre blieben die Kivus das Territorium verschiedener Milizen, allen voran Laurent Nkundas (den Namen hat man fast schon vergessen) Tutsi-Rebellengruppe des  CNDP und deren Hauptfeind, die FDLR  um hochrangige Genocidaires aus Ruanda. Nkunda wurde von Kigali alimentiert, letztere von einer gut funktionierenden Diaspora im Ausland. Auch in Deutschland.

Fast forward to 2008: Nkunda überreizt sein Blatt und marschiert auf Goma zu. Das Undenkbare geschieht: ein Arrangement zwischen Kinshasa und Kigali, beschlossen und verkündet am 23. März 2009. Ruanda stellte Nkunda kalt, der CNDP integrierte sich unter seinem neuen Führer Bosco Ntaganda – aka „Der Terminator“ – in die kongolesische Armee und konnte sich fortan in deren Uniformen am Geschäft mit Rohstoffschmuggel und Wegzöllen beteiligen. Ruanda durfte im Gegenzug eigene Truppen auf die Jagd nach der FDLR in den Kongo schicken. Dass der „Terminator“ vom Internationalen Strafgerichtshof wegen Kriegsverbrechen gesucht wird, war bei diesem Deal irrelevant. Realpolitik von der übelsten Sorte, aber für den Kongo ein Fortschritt.

Fast forward to 2012: Nun sind es meuternde Ex-CNPDler um Ntaganda, die vor wenigen Monaten die nächste Kriegsrunde losgetreten haben. Und wieder marschieren sie auf Goma. Wieder treiben sie die kongolesische Armee vor sich her. Und wieder greifen UN-Blauhelme ein – auch und vor allem, um Goma zu schützen. Wobei unwahrscheinlich ist, dass die Meuterer die Stadt wirklich einnehmen wollen. Eher geht es ihnen darum, ihre Position für kommende Verhandlungen zu stärken.

Warum kam es zur Meuterei? Nun, weil Kongos Präsident Joseph Kabila nach seiner umstrittenen Wiederwahl im vergangenen Jahr seine zweite Amtszeit mit einer Aufräumaktion im Osten des Landes einläuten wollte. Die ökonomischen Netzwerke des  CNDP um den „Terminator“ sollten ausgehebelt, ihre parallele Kommando-Struktur aufgelöst werden. Im Prinzip ein nachvollziehbares und legitimes Anliegen. Doch der „Terminator“  (der zuletzt beobachten durfte, wie sein ehemaliger Kampfgefährte Thomas Lubanga vor dem Strafgerichtshof schuldig gesprochen wurde) verstand das als Aufkündigung des Deals von 2009 und meuterte. Seither marodieren ihm loyale Ex-CNDPler unter dem Namen „M23“ (nach dem Tag des Abkommens von 2009) in Nord-Kivu.

Militärisch sah es für M23 zunächst schlecht aus. Bis die Regierung Ruandas eingriff. Human Rights Watch sprach als eine der ersten internationalen Organisationen aus, was hinter vorgehaltener Hand längst gemunkelt wurde: die Meuterer werden aus Kigali mit Waffen und Rekruten unterstützt. Vertreter der UN-Mission im Kongo und der UN-Expertengruppe zum Kongo legten mit eigenen Berichten nach, die im Sicherheitsrat von Kigalis Schutzmacht, den USA, nicht eben begeistert aufgenommen wurden.

Inzwischen wächst der diplomatische Druck auf die ruandische Regierung, die offiziell alles abstreitet. Ruanda ist – nur zur Information – auch ein Schwerpunktland deutscher Entwicklungshilfe. Politischer Druck hätte also auch längst aus Berlin kommen können und müssen, schon allein aufgrund der humanitären Katastrophe, die diese Machtspiele ausgelöst haben: Hunderttausende sind auf der Flucht, die Felder liegen brach, die Lazarette sind überfüllt, die generelle Eskalation der Sicherheitslage nutzen wiederum die FDLR und Mai-Mai-Gruppen aus.

Wie geht es weiter? Ein mögliches Szenario: Verhandlungen hinter verschlossenen Türen, bei denen die Meuterer Amnestie-Garantien und neue Posten einfordern werden und Kigali dafür seine Militärhilfe stoppt. Innenpolitische Schwierigkeiten für Kabila, der wieder einmal blamiert wurde. Wachsende Ressentiments vor allem im Osten gegen Tutsi und andere Ruandophone. Rückschritte bei der Entwaffnung und Demobilisierung der FDLR, die in den vergangenen Monaten deutlich Fortschritte gemacht hatte.
Für ein optimistischeres Szenario fehlen einem im Moment die Ideen und die Energie. Conflict fatigue nennt man das im Fachjargon.

Über andreaboehm61

Ich bin Korrespondentin für den Nahen und Mittleren Osten für die Wochenzeitung "Die Zeit" und lebe in Beirut. Ich schreibe und blogge auch, aber nicht nur, über Krisen und Konflikte. Mich interessieren sichtbare und unsichtbare Routen und Grenzen, der Alltag von Menschen in Krisengebieten, die Krisen in ihrem Alltag und ihre Kunst des Überlebens. I am the correspondent for Middle Eastern Affairs for the German weekly "Die Zeit" based in Beirut, Lebanon. I write and blog about conflicts, crises and upheavals in the region. And about the art of survival, about visible and invisible routes and borders, about the daily life of people in regions of crisis and about the crises in their daily lives.
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